Unser fleißiger Rechnungsprüfungsausschuss

Am 13.06.23 wird der Rat den Jahresabschluss für den Haushalt 2020 – verspätet – bestätigen. Der Beschlussvorlage zu diesem TOP ist ein Bestätigungsvermerk des RPA (=Rechnungsprüfungsausschuss) beigefügt.

Wer den Bestätigungsvermerk liest, glaubt dort die Arbeit des fleißigen RPA zu erkennen.

Weit gefehlt!

  • Monatelang hat sich der RPA mit sich selbst und der Frage beschäftigt, wie die Prüfungstätigkeit und durch wen sie ablaufen soll.
  • Der Anlass für die Streitigkeiten: Der Wechsel zum neuen Ausschussvorsitzenden. Sein Vorgänger hatte getan, was die Verwaltung ihm vorschlug. Der Neue begann damit festzustellen, wie die konkrete Rechtsgrundlage ist und Fragen zu stellen.
  • Bürgermeister, Kämmerin und Sachgebietsleiterin reagierten gereizt. Sie empfanden es anscheinen als persönlichen Angriff.
  • Statt sich zusammenzusetzen und einen vernünftigen Kompromiss zu finden wurden gegensätzliche Meinungen wiederholt ausgetauscht.
  • Dabei wurden dann letztlich auch noch Rechtsanwalts- und Gerichtskosten im 5-stelligen Bereich produziert.

Was hat der RPA selbst getan?

  • Der Auftrag zur Prüfung wurde an einen Steuerberater vergeben.
  • Ein Vortrag des Steuerberaters wurde angehört.
  • Der Prüfbericht des Steuerberaters wurde entgegengenommen.
  • Der dem RPA von der Verwaltung vorgelegte Bestätigungsvermerk wurde beschlossen.

Es wird auch nicht besser:

  • Seit über 10 Jahren ist der gleiche Steuerberater für die Stadt tätig. Man kennt sich und arbeitet gut zusammen.
  • Mit der Prüfung des nächsten Jahresabschlusses wurde er erneut beauftragt.
  • Das „eingespielte Team“ kann weiterarbeiten.
  • Same procedure as every year!

Erwin Fritsch, 04.06.23